Zentrum der Gesundheit
Stimmen Sie am 22. September mit Nein zum überarbeiteten Epidemiengesetz!
Stimmen Sie am 22. September mit Nein zum überarbeiteten Epidemiengesetz!

Nein zum neuen Epidemiengesetz EpG!

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(Zentrum der Gesundheit) - Impfungen und ihr Nutzen sind umstritten. Impfungen können Nebenwirkungen haben. Daher sollte jeder Schweizer Bürger für sich selbst entscheiden können, ob und in welcher Situation er sich impfen lassen möchte. Das überarbeitete Epidemiengesetz EpG jedoch sieht in bestimmten Situationen einen Impfzwang der Bevölkerung vor. Ein solches Gesetz missachtet die schweizerische Bundesverfassung, der zufolge jeder Mensch das Recht hat, sich frei zu entscheiden. Diese Freiheit lassen wir uns nicht nehmen! Geben Sie der überarbeiteten Fassung des Epidemiengesetzes ein klares Nein bei der Abstimmung am 22. September 2013!

Das Epidemiengesetz EpG – Freifahrschein für Zwangsimpfungen?

Im Herbst 2012 nahmen die Räte die überarbeitete Fassung des Epidemiengesetzes an, um den Forderungen der WHO nachzukommen. Die WHO kann mit Hilfe dieses Gesetzes über den Bund bestimmen und Zwangsmassnahmen von oben anordnen.

In das neue Epidemiengesetz wurden unter anderem die drei folgenden für uns relevanten Artikel aufgenommen, welche die Freiheit des Schweizer Volkes zur Impfentscheidung und Gesundheitsvorsorge massiv einschränken können.

So besagt Artikel 6 des EpG, dass der Bundesrat nach Anhörung der Kantone Impfungen bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen, bei besonders exponierten Personen und bei Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären kann.

Der darauffolgende Artikel 7 erklärt dann auch, wann ein solcher Impfzwang ausgesprochen werden kann, nämlich in einer "ausserordentlichen Lage":

Wenn es eine ausserordentliche Lage erfordert, kann der Bundesrat für das ganze Land oder für einzelne Landesteile die notwendigen Massnahmen anordnen.

Und Artikel 22 überträgt das Recht, Zwangsimpfungen anzuordnen, auch den einzelnen Kantonen:

Die Kantone können Impfungen von gefährdeten Bevölkerungsgruppen, von besonders exponierten Personen und von Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären, sofern eine erhebliche Gefahr besteht.

Epidemiengesetz lässt Fragen offen

Aus den genannten Artikeln ergeben sich einige Fragen:

  • Was sind gefährdete Bevölkerungsgruppen?
  • Wer bestimmt dies und wann?
  • Was sind exponierte Personen? Wo ist hier die Grenze? Wer hat dies zu bestimmen?
  • Was ist eine ausserordentliche Lage oder eine erhebliche Gefahr?
  • Was alles könnte unter "notwendige Massnahmen" verstanden werden?

Zu all diesen Fragen bleibt das EpG die Antworten schuldig. Warum? Aus rein strategischen Gründen? Um zu beliebigen Zeitpunkten beliebige Personengruppen als "exponiert" oder "gefährdet" bezeichnen zu können? Um jede beliebige Lage als "ausserordentlich" oder als "erhebliche Gefahr" einstufen zu können? Um rasch und unkompliziert Massenimpfungen oder noch andere "notwendige Massnahmen" durchführen zu können?

Klar ist in jedem Fall, dass das Pflegepersonal in den Spitälern, in Seniorenheimen oder in Behinderteneinrichtungen zu den "exponierten Personengruppen" gehört. Sollte das Epidemiengesetz in Kraft gesetzt werden, müssen Personen dieser Gruppe entlassen werden, wenn sie sich nicht dem Impfzwang fügen.

Schulausschluss für Ungeimpfte

Doch sollen mit der neuen Gesetzesfassung nicht nur bestimmte Berufsgruppen von ihrem Arbeitsplatz verbannt werden können. Auch Kinder könnten von der Schule ausgeschlossen werden – wenn sie nicht ordnungsgemäss geimpft sind. Damit man im Falle einer drohenden Epidemie/Pandemie gleich weiss, welche Kinder flugs der Schule verwiesen werden "müssen", versuchen die Schulen schon jetzt über Elternumfragen an die nötigen Informationen zum Impfstatus der Schüler zu gelangen, wie der Kantonsarzt Svend Capol gegenüber der Schwyzer Zeitung in der Sonntagsausgabe vom 25. August 2013 erklärte.

Die Entscheidung, ob und wann eine Epidemie droht, ist natürlich nichts weiter als das Ergebnis von haltlosen Vermutungen (siehe bisherige Pandemie-Androhungen), so dass ungeimpfte Schüler und deren Eltern mit dieser Methodik schliesslich wehrlose Opfer einer impffanatischen Willkür werden.

Ja, im Grunde befinden wir uns bereits – nach offizieller Meinung – mitten in einer Masernepidemie. Schliesslich erkrankten im Laufe dieser "Epidemie" allein in der Zentralschweiz 88 Personen an Masern, was laut Pascal Strupler, Direktor des Bundesamts für Gesundheit fast Drei Viertel aller Schweizer Masernfälle darstelle. Zum besseren Verständnis: Wir haben es hier mit Masernfällen zu tun. Nicht mit Gehirnhautentzündungsfällen und nicht mit Todesfällen. Darüber hinaus seien – so Strupler – die Zahlen auch schon wieder rückläufig.

Zweifelhafte millionenschwere Impfkampagne

Längst ist eine 6-Millionen-Franken-schwere Impf-Kampagne in Vorbereitung, die zu einer Durchimpfrate von 95 % der Schweizer Bevölkerung führen soll. Mit Hilfe von Sportlern und Künstlern will man uns dann also ab Oktober die zweifelhaften Impfstoffe schmackhaft machen.

Kein Mensch scheint daran zu denken, dass die impfkritische Bevölkerung sicher nicht ihre Sichtweise ändert, nur weil ein Sportler plötzlich für Impfungen wirbt, sondern sich viel eher ernst genommen fühlen würde, wenn beispielsweise die Durchführung einer unabhängigen Studie zur Wirkung von Impfprogrammen unterstützt würde – wozu Kantonsrat Peter Eberhart bereits eine Motion eingereicht hat. Eine solche Untersuchung wäre bitter nötig, denn:

Impfungen sind umstritten

Impfungen sind heftig umstritten. Die vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse klingen nicht für jeden überzeugend:

  • Wer heute einen unabhängigen Beweis für die Wirksamkeit der Impfungen sucht, wird nicht fündig. Irgendwann landet er im Abseits. 1
  • Studien zur Wirksamkeit von Impfungen werden gewöhnlich von den Impfstoffherstellern in Auftrag gegeben und sind daher nicht unabhängig.
  • Wer sich heute die neuesten Erkenntnisse über das Funktionieren des Immunsystems verinnerlicht, wird bemerken, dass Impfungen mit diesen Erkenntnissen nicht wirken können. 1
  • Wer sich heute intensiv mit der Epidemiologie, also der Seuchenlehre befasst, wird feststellen, dass ganz andere Erkenntnisse vorhanden sind, als das was die breite Öffentlichkeit zu lesen oder hören bekommt. 1
  • Wer sich die unabhängigen gesundheitlichen Vergleiche geimpfter und ungeimpfter Kinder anschaut, wird feststellen müssen, dass ungeimpfte Kinder gesünder sind, als geimpfte Kinder. 1

1Mehr Infos unter: Mithilfe gegen den kommenden Impfzwang

Abgesehen davon können Impfungen langfristige Nebenwirkungen haben. Das Epidemiengesetz gefährdet also unter Umständen die Gesundheit der Bevölkerung – und das (insbesondere bei neuen Impfstoffen) ohne bewiesenen Nutzen.

Doch geht es hier weniger um die Diskussion, ob Impfungen nun grundsätzlich sinnvoll sind oder nicht. Vielmehr schränkt die neue Fassung des Epidemiengesetzes die persönliche Entscheidungsfreiheit sowie die individuelle Freiheit auf gesundheitliche Selbstbestimmung massiv ein.

Impfen muss freiwillig bleiben!

Häufig wird abgestritten, dass mit dem neuen Epidemiengesetz ein Impfzwang einhergehe. Natürlich wird kaum jemand mit Handschellen zur Impfung abgeführt werden. Wenn jedoch Menschen der Gang zur Arbeit oder in die Schule verwehrt wird, weil man sie aufgrund ihres Wunsches, sich nicht mit jedem von oben angeordneten Impfstoff impfen zu lassen, unter eine Quarantäne setzt, dann ist dies sehr wohl eine Art Zwang. Impfen jedoch muss aus all den genannten Gründen freiwillig bleiben!

Nichtsdestotrotz ist in der Botschaft zur Revision des Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen vom 3. Dezember 2010 von "Zwangsgewalt" die Rede. Wortwörtlich steht dort unter Punkt 3.3.1:

Bei der Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten gibt es Situationen, in welchen die verfassungsmässig geschützten Grundrechte des Einzelnen beschränkt werden müssen. Hierbei kann die Anwendung von Zwangsgewalt erforderlich werden. Die Anwendung von Zwangsgewalt ist im Sinne eines Gewaltmonopols in der Schweiz allein ausgewählten Organen des Staates vorbehalten.

Von obligatorischen Impfungen oder anderen medikamentösen Massnahmen ist ferner gerade im sog. Frühstadium abzusehen, wenn also – wie mittlerweile schon mehrfach geschehen – Pandemien prognostiziert werden und sich nach Monaten ängstlichen Wartens herausstellt, dass von einer Pandemie weit und breit nichts zu bemerken ist. Stichwort Vogelgrippe, Schweinegrippe, australische Grippe, dann wieder Vogelgrippe etc.…

Epidemiengesetz erleichtert Freisetzung künstlich erzeugter Krankheitserreger

Viele Impfstoffe werden längst mit Hilfe der Gentechnik hergestellt. Auch bei der Erzeugung von künstlichen Krankheitserregern zur Entwicklung von Impfstoffen wird die Gentechnik eingesetzt. Dennoch wurden im neuen EpG nicht nur die bisherigen Verweise auf das Gentechnikgesetz gestrichen.

Artikel 27, Absatz 3 erlaubt auch noch die Freisetzung von Krankheitserregern – und zwar ohne Bewilligung des Bundes, wenn "nach dem Stand der Wissenschaft und der Erfahrung eine Gefährdung der Gesundheit ausgeschlossen ist".

Hier wird also die relativ strenge schweizerische Gentechnik-Gesetzgebung umgangen. Mehr noch, es wird die Freisetzung künstlich erzeugter Krankheitserreger zu Versuchszwecken extrem erleichtert. An mögliche Gefahren – die den betreffenden Forschern zum jeweiligen Zeitpunkt noch gar nicht bekannt sein dürften – wird offenbar nicht gedacht. Bekannt ist jedoch, dass sich die Folgen labortechnischer Experimente auch erst nach vielen Jahren oder Jahrzehnten zeigen können – nämlich dann, wenn sich die künstlich erzeugten Erreger in der Freiheit etablieren und entwickeln konnten.

Wie das Epidemiengesetz unsere Grundrechte missachtet

Das Epidemiengesetz würde all das ermöglichen. Und obwohl in der Bundesverfassung das Recht auf freie Selbstbestimmung der Bevölkerung festgelegt ist, gibt es ein Hintertürchen in Gestalt des Artikels 36, der besagt, dass

Einschränkungen von Grundrechten einer gesetzlichen Grundlage bedürfen. Schwerwiegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.

Das Epidemiengesetz bezieht sich nun auf diese "Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr". Das heisst, mit Hilfe von Artikel 36 der Bundesverfassung kann unser Grundrecht auf freie Selbstbestimmung (Art. 7ff der Bundesverfassung) massiv eingeschränkt werden – wenn wir nichts dagegen tun!

Stimmen Sie mit Nein zum EpG!

Das Epidemiengesetz EpG darf nicht in Kraft gesetzt werden. Dazu benötigen wir bei der Abstimmung am 22. September 2013 rund 1,5 Millionen Nein-Stimmen.

Stimmen Sie daher mit Nein zur überarbeiteten Fassung des Epidemiengesetzes!

Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen! Doch offenbar müssen wir um sie kämpfen. Sind Sie dabei? Denn: Wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf!

Quellen:



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