Impfpflicht – Damals, heute, morgen
(Hinweis: Dieser Artikel ist nicht aktuell. Bitte lesen Sie hier weiter: Ist die Impfung gegen Masern sinnvoll?)
Von Impfpflicht ist immer dann die Rede, wenn vom Gesetzgeber eine Impfung für Mensch und/oder Tier als Präventivmassnahme vorgeschrieben wird. In Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es für Menschen zurzeit nur sogenannte Impfempfehlungen, aber keine gesetzlich verankerte Impfpflicht. Doch das ist nicht immer so gewesen.
So wurde beispielsweise in Deutschland im Jahre 1874 das Reichsimpfgesetz eingeführt, das alle Deutschen dazu verpflichtete, ihre Kinder gegen die Pocken impfen zu lassen – ein Gesetz, das bis 1975 Bestand hatte. Seit den 1950er Jahren erhitzte der Impfzwang jedoch mehr und mehr die Gemüter – Kritiker vertraten die Auffassung, dass dadurch gegen das im deutschen Grundgesetz verankerte Persönlichkeitsrecht verstossen werde.
In den alten Bundesländern wurde die Impfpflicht für Menschen schliesslich 1983 und in der ehemaligen DDR 1990 mit der Wiedervereinigung abgeschafft. In der Schweiz kam 1882 das Impf-Obligatorium (Impfpflicht) im Rahmen des Epidemiengesetzes zur Volksabstimmung – es wurde von knapp 80 Prozent der Stimmenden abgelehnt. Im September 2013 stimmte das Schweizer Volk für ein neues Epidemiengesetz, das in Notsituationen und für bestimmte Personengruppen eine Impfpflicht, jedoch keinen Impfzwang vorsieht.
Deutscher Gesundheitsminister fordert Impfpflicht
In Deutschland wurde die Diskussion um die möglicherweise verpflichtende Masernimpfung vor rund einem halben Jahr durch den Masernausbruch in Berlin neu entfacht – seit Oktober wurden dort mehr als 1000 Fälle gemeldet. Diese Zahl mag auf den ersten Blick hoch erscheinen, bedenkt man jedoch, dass in der Stadt Berlin und deren direktem Umland 4,4 Millionen Menschen leben, relativiert sich die Infiziertenzahl wieder.
In ganz Deutschland wurden laut Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) in Berlin bis jetzt insgesamt 1.465 Masern-Fälle registriert. Die geringe Impfrate wird als Hauptursache für den sprunghaften Masernanstieg genannt. Des Weiteren werden Impfunwillige unverblümt als Verschwörungstheoretiker und als Gefahrenpotential für die Allgemeinheit dargestellt.
Der damalige Gesundheitsminister Hermann Gröhe sah nur eine Lösung: Die Impfpflicht ( 1 ). Der CDU-Politiker erklärte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa und dem NDR, dass der Panikmache einiger Impfkritiker entgegengetreten werden müsse. Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, werden von Gröhe als unverantwortlich bezeichnet. Innerhalb der eigenen Reihen triaf der angedrohte Impfzwang des Gesundheitsministers auf Anerkennung. Doch gab es auch Gegenstimmen.
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Aufklärung statt Impfzwang
So vertritt etwa die Fraktion der Linken in puncto Impfpolitik die Auffassung: "Impfen fördern, nicht erzwingen", da Zwangseingriffe in die körperliche Integrität sowohl ethisch als auch verfassungsrechtlich problematisch seien. Nur durch mehr Information und den Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes könne die Impfrate gesteigert werden. Falls nötig, sollten für ungeimpfte Kinder jedoch auch lokale Sperrungen von Kitas in Betracht gezogen werden.
Grünen-Politikerin Maria Klein-Schmeink äusserte sich gegenüber der Ärzte Zeitung mit den Worten:
"Anstatt die Selbstbestimmung der Bürger mit Füssen zu treten, sollte die Grosse Koalition unverzüglich mehr Geld für die Impfberatung zur Verfügung stellen."
Sie kritisiert, dass die Gelder für Aufklärungskampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung um eine Million Euro im laufenden Haushalt gekürzt worden seien, wodurch keine wirksame Impfaufklärung mehr möglich sei.
Sogar Professor Lothar Wieler, der Präsident des RKI (Robert-Koch-Institut), das sich bekanntlich ganz besonders für das Impfen einsetzt, hat sich gegen eine dauerhafte Impfpflicht ausgesprochen.
Nach seinem Ermessen sei es stattdessen langfristig sinnvoller, zu freiwilligen Impfungen zu animieren und aktiver auf die Bevölkerung zuzugehen.
Impfzwang in Australien: Keine Spritze, kein Geld
Was in Deutschland zurzeit noch angedroht wird, ist in Australien bereits Wirklichkeit: Die australische Regierung wird bald all jene Eltern strafen, die ihre Kinder nicht impfen lassen. Laut einem Bericht des Sydney Morning Heraldwill Sozialminister Scott Morrison Impfunwilligen kurzerhand die Sozialleistungen entziehen.
Die sogenannte "No Jab, No Pay"-Regulierung (Keine Spritze, kein Geld) besagt, dass man sich zwar gegen eine Impfung entscheiden kann, man dann aber auch keine staatlichen Sozialleistungen mehr erhält, darunter Zuschüsse für Familien oder Unterstützung bei den Kosten für die Kinderbetreuung ( 3 ).
Eine impfunwillige Familie muss somit mit einem Verlust von maximal 18.000 Dollar pro Jahr rechnen. Es kann hier also eindeutig von einem Impfzwang gesprochen werden, da gerade ärmere Familien auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind und darauf nicht verzichten können. Warum die australische Regierung auf die "No Jab, No Pay"-Regulierung setzt, sollte klar sein. Es ist schliesslich profitabler Familien etwas wegzunehmen, anstatt in Aufklärungsarbeit zu investieren.
Impfpflicht trotz Nebenwirkungen?
Immer mehr Menschen stehen Impfungen insbesondere aufgrund der toxischen Zusatzstoffe (z. B. Quecksilber und Aluminium) und der möglichen Nebenwirkungen kritisch gegenüber. Diese Skepsis beruht jedoch in den meisten Fällen nicht auf Verschwörungstheorien, sondern auf sehr seriösen Informationen aus der einschlägigen Fachliteratur.
So gibt es zahlreiche wissenschaftliche Studien, die zeigen, wie problematisch Impfungen sein können – darunter auch die Masern-Impfung. Die Masernimpfung wird in der Regel in Form des dreifachen MMR-Impfstoffes (Masern, Mumps, Röteln) verabreicht, zu dessen beschriebenen Nebenwirkungen die folgenden gehören ( 6 ) ( 7 ):
- Hirnhautentzündung
- höhere Allergierate
- Krampfanfälle
- geistige Entwicklungsverzögerungen
- Verminderung der Blutplättchen mit Störung der Blutgerinnung
- schwere Infektionen der unteren Luftwege wie Bronchitis oder Lungenentzündung ( 5 ).
Darüber hinaus stehen Impfungen im Verdacht, die Entstehung von Autoimmunerkrankungen fördern zu können, die sich bekanntlich immer weiter ausbreiten – ohne dass man wüsste, warum.
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Masernimpfung ist nicht immer wirksam
Doch auch die Wirksamkeit von Impfungen kann teilweise infrage gestellt werden. So treten sogar immer wieder auch bei zweimal geimpften Patienten die Masern auf. Laut Angaben des RKI sind im Jahr 2012 in Deutschland 5 von 158 geimpften Patienten an Masern erkrankt.
In Slowenien haben sich bei einem Masernausbruch im November 2014 von 43 zweimal geimpften Menschen (davon 39 Erwachsene) immerhin 12 mit Masern angesteckt, wobei zu beachten ist, dass hier die Durchimpfung mehr als 95 Prozent beträgt.
Und in den USA hat im Bundesstaat Kalifornien die Analyse eines Masernausbruchs im Winter 2014/2015 ergeben, dass 8 von 110 Patienten, die zwei- oder sogar dreimal gegen Masern geimpft waren, dennoch erkrankt sind.
Wird nun bedacht, dass Impfungen auch zu führen können, dabei nicht einmal zu 100 Prozent vor den jeweiligen Erkrankungen schützen und überdies (lt. inoffizieller Analysen) ungeimpfte Kinder oft auch noch gesünder sind als geimpfte, sollte es geradezu unterstützt werden, wenn Eltern das Für und Wider abwägen und eine ganz individuelle Impfentscheidung treffen dürfen.